Winterdienst Ratgeber

Winterdienst Ratgeber

Winterdienst & Schneeräumung: Was gibt es zu beachten?

Der Winterdienst und seine Tücken: Was gilt es gesetzlich zu beachten und auf was konkret ist bei der Wahl eines Anbieters für Winterdienst zu achten? Wann muss die Schneeräumung erfolgen? Was versteht man unter „Tauwetterkontrolle“?

Was beinhaltet Winterdienst?

Der Begriff Winterdienst umfasst die Gesamtheit aller Maßnahmen zum Sicherstellen von Verkehrssicherheit, Mobilität und Wirtschaftlichkeit vor allem bei Gewerbeflächen des Verkehrsablaufes im Winter.
Winterdienst beinhaltet nicht nur die Räumung und Bestreuung, sondern auch regelmäßiges Überwachen der Verkehrsflächen mithilfe Beobachtung der Wetterlage sowie auch Vor-Ort-Kontrollen. Damit wird sichergestellt, dass bei entsprechender Witterung sofort agiert werden kann, wenn Glätte und Schnee zu erwarten sind.

Was ist bei Winterdienst gesetzlich zu beachten?

Das Thema Winterdienst in der Haftungsfrage ist nicht nur ein sehr Wichtiges, sondern auch etwas sehr Komplexes. Geregelt wird der Winterdienst beziehungsweise die Schneeräumung mittels verschiedener Gesetze. Das ist im öffentlichen Bereich die StVO (Straßenverkehrsverordnung) §93 – hier werden die allgemeinen Pflichten zur Schneeräumung  detailliert beschrieben. Zum anderen wird die Haftung für Schäden im ABGB (Allgemein bürgerliches Gesetzbuch) §1319a beschrieben.

Mit der Wiener Winterdienstverordnung in Wien werden Themen wie Streumittel und diverse Schutzzonen der Stadt Wien im Detail behandelt.

Winterdienst Gesetz: Verordnung gemäß BGBl

Nachfolgend finden Sie die konkreten Pflichten in Bezug auf Winterdienst und Schneeräumung gemäß der Straßenverkehrsordnung von 1960 (Bundesgesetzblatt Nr. 159/1960 zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 92/1998):

(1) Die Eigentümer von Liegenschaften in Ortsgebieten, ausgenommen die Eigentümer von unverbauten, land- und forstwirtschaftlich genutzten Liegenschaften, haben dafür zu sorgen, daß die entlang der Liegenschaft in einer Entfernung von nicht mehr als 3 m vorhandenen, dem öffentlichen Verkehr dienenden Gehsteige und Gehwege einschließlich der in ihrem Zuge befindlichen Stiegenanlagen entlang der ganzen Liegenschaft in der Zeit von 6 bis 22 Uhr von Schnee und Verunreinigungen gesäubert sowie bei Schnee und Glatteis bestreut sind. Ist ein Gehsteig (Gehweg) nicht vorhanden, so ist der Straßenrand in der Breite von 1 m zu säubern und zu bestreuen. Die gleiche Verpflichtung trifft die Eigentümer von Verkaufshütten.

(1a) In einer Fußgängerzone oder Wohnstraße ohne Gehsteige gilt die Verpflichtung nach Abs. 1 für einen 1 m breiten Streifen entlang der Häuserfronten.

(2) Die in Abs. 1 genannten Personen haben ferner dafür zu sorgen, daß Schneewächten oder Eisbildungen von den Dächern ihrer an der Straße gelegenen Gebäude bzw. Verkaufshütten entfernt werden.

(3) Durch die in den Abs. 1 und 2 genannten Verrichtungen dürfen Straßenbenützer nicht gefährdet oder behindert werden; wenn nötig, sind die gefährdeten Straßenstellen abzuschranken oder sonst in geeigneter Weise zu kennzeichnen. Bei den Arbeiten ist darauf Bedacht zu nehmen, daß der Abfluß des Wassers von der Straße nicht behindert, Wasserablaufgitter und Rinnsale nicht verlegt, Sachen, insbesondere Leitungsdrähte, Oberleitungs- und Beleuchtungsanlagen nicht beschädigt und Anlagen für den Betrieb von Eisenbahnen, insbesondere von Straßenbahnen oder Oberleitungsomnibussen in ihrem Betrieb nicht gestört werden.

(4) Nach Maßgabe des Erfordernisses des Fußgängerverkehrs, sowie der Sicherheit, Leichtigkeit oder Flüssigkeit des übrigen Verkehrs hat die Behörde, sofern im Einzelfall unter den gleichen Voraussetzungen auf Antrag des nach Abs. 1 oder 5 Verpflichteten nicht die Erlassung eines Bescheides in Betracht kommt, durch Verordnung

a)die in Abs. 1 bezeichneten Zeiten, in denen die dort genannten Verkehrsflächen von Schnee oder Verunreinigung gesäubert oder bestreut sein müssen, einzuschränken;
b)die in Abs. 1 bezeichneten Verrichtungen auf bestimmte Straßenteile, insbesondere auf eine bestimmte Breite des Gehsteiges (Gehweges) oder der Straße einzuschränken;
c)zu bestimmen, daß auf gewissen Straßen oder Straßenteilen nicht alle in Abs. 1 genannten Verrichtungen vorgenommen werden müssen;
d)die Vorsichtsmaßregeln näher zu bestimmen, unter denen die in Abs. 1 und 2 bezeichneten Verrichtungen durchzuführen sind.

(5) Andere Rechtsvorschriften, insbesondere das Hausbesorgergesetz, BGBl. Nr. 16/1970, werden durch die Abs. 1 bis 4 nicht berührt. Wird durch ein Rechtsgeschäft eine Verpflichtung nach Abs. 1 bis 3 übertragen, so tritt in einem solchen Falle der durch das Rechtsgeschäft Verpflichtete an die Stelle des Eigentümers.

(6) Zum Ablagern von Schnee aus Häusern oder Grundstücken auf die Straße ist eine Bewilligung der Behörde erforderlich. Die Bewilligung ist zu erteilen, wenn das Vorhaben die Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs nicht beeinträchtigt.

Winterdienst Video

Roman Harrer war als Experte von der Wirtschaftskammer Niederösterreich (Fachgruppe Immobilien- und Vermögenstreuhänder) zum Thema Winterdienst eingeladen. Erfahren Sie hier bis wann die Schneeräumung wirklich erfolgen muß und was es alles beim Winterdienst zu beachten gibt.

Kontaktieren Sie uns

EZ Dienstleistungs GmbH
Scheibenfeldstraße 3, 3464 Hausleiten

Tel: +43 (0) 2265 6973
Fax: +43 (0) 2265 61441
e-mail: office@ez-d.at

Kontaktformular

9 + 3 =